Diskussion, Austausch, Mitwirkung, Demokratisierung
Das Jahr der Demokratie in Genf in vier Worten
Marceau Schroeter, Staatskanzlei Genf, 14. Februar 2024
Die Institutionen in Genf sollen bürgernäher werden: Ein Jahr lang engagieren sich Kantonsregierung und Grosser Rat gemeinsam für mehr demokratische Mitwirkung. Um Genf zu «demokratisieren», werden verschiedenste Aktionen vor allem für junge Menschen, aber auch für die breite Öffentlichkeit umgesetzt.
Der Kanton Genf setzt sich seit vielen Jahren für die Bürgerbeteiligung ein, vor allem in den Bereichen politische Rechte, sozialer Zusammenhalt oder Raumplanung. Das Präsidialjahr 2023–2024 wurde nun unter das Motto «Démocratiser-GE» gestellt. Der Begriff «demokratisieren» wurde bewusst gewählt, um Austausch, Diskussionen und Mitwirkung anzuregen, wie Céline Zuber-Roy, Präsidentin des Grossen Rates, erklärt: «Er bedeutet erreichbar machen. Und das wollen wir: die Institutionen für Bürgerinnen und Bürger greifbarer und erreichbarer machen.» Im gleichen Sinne äussert sich auch Staatsratspräsident Antonio Hodgers: «Der Beitrag jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers bringt unseren Kanton voran.»
Demokratie feiern
Im Oktober 2023 fand wie schon in früheren Jahren eine «Woche der Demokratie» statt, die im Zusammenhang mit dem 175-Jahr-Jubiläum des Bundesstaats dem Thema «Demokratie feiern» gewidmet war. Während dieser Woche wurden rund vierzig Veranstaltungen von fast ebenso vielen Partnern durchgeführt. Zwei davon sind besonders in Erinnerung geblieben:
- Im Zentrum der Institutionen, das heisst im Hof des Hôtel-de-Ville (Rathaus), wo sich Exekutive und Legislative täglich begegnen, organisierte das Jugendparlament eine Silent Party – ein Fest, bei dem die Musik nur über Kopfhörer abgespielt wird. Hunderte junger Menschen feierten dort in jeder Hinsicht den Internationalen Tag der Demokratie (15. September).
- Einen Nachmittag lang standen die Türen des Hôtel-de-Ville und seiner historischen Säle für alle offen. Die Bevölkerung hatte unter anderem Gelegenheit, im Rahmen von fiktiven Sitzungen anstelle der Rats- und Regierungsmitglieder zu beraten. Verschiedene Sitzungen fanden im Beisein von gewählten Politikerinnen und Politikern statt, die so den zahlreich erschienenen Besucherinnen und Besuchern Einblick in ihre Arbeit geben konnten. Die inklusive Veranstaltung bot auch geführte Besichtigungen der Räumlichkeiten in Gebärdensprache an.
Demokratische Kreativität der Jugend fördern
Beim Wettbewerb CinéCivic gestalten Jugendliche für Jugendliche Plakate und drehen Videoclips zum Thema Bürgerrechte. 2023 wurde er zum zehnten Mal ausgetragen. Anlässlich dieses Jubiläums fand eine Austausch- und Diskussionsveranstaltung für Schülerinnen und Schüler statt und es wurde ein Kit mit einigen der für die letzten Ausgaben des Wettbewerbs realisierten Plakaten und Filmen zusammengestellt. Die Lehrpersonen können für den Staatskundeunterricht darauf zurückgreifen. Das Kit ist auf der neuen Online-Plattform kostenlos verfügbar.
Eintauchen in die Institutionen
Learning by Doing – so funktioniert das Projekt Institution 3D. Schülerinnen und Schüler der Primar- und Sekundarstufe des Kantons erkunden dabei die Institutionen: Sie besuchen die Gebäude und Räume, die sonst den Politikerinnen und Politikern vorbehalten sind, und nehmen an fiktiven Sitzungen teil, an denen manchmal auch gewählte Volksvertreterinnen oder Volksvertreter leitend mitwirken. Im Jahr der Demokratie werden rund 250 Teilnehmende in den Sälen des Staatsrats und des Grossen Rats diskutieren.
Demokratie ausstellen
Die lehrreiche, spielerische und ansprechend gestaltete Ausstellung «Genève, lieu de démocratie» gibt einen Überblick über die demokratischen Institutionen des Kantons. Jeweils im Monat vor Abstimmungen oder Wahlen wird die Ausstellung im Hof des Hôtel-de-Ville sowie an verschiedenen Orten mit Publikumskontakt wie der Herbstmesse gezeigt. Sie will verständlich machen, wie die Demokratie in Genf und in der Schweiz funktioniert.
Lehrpersonen ausbilden
Den Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) entsprechend hat der Kanton Genf ein Ausbildungsangebot für Lehrpersonen zum Funktionieren der Demokratie in der Schweiz und im Kanton Genf lanciert. Das Konzept mit zwei Ausbildungshalbtagen – dem ersten im Hôtel-de-Ville und dem zweiten in der Abteilung Wahlen und Abstimmungen – hat Pioniercharakter und stösst bei den Unterrichtenden auf grosses Interesse.
Den Raum von morgen erkunden
Im April 2024 findet das Festival EXPLORE zu den räumlichen Herausforderungen der Zukunft statt. Mit diesem Festival wird das Präsidialjahr abgeschlossen. Dank einer breiten Mobilisierung der Genfer Akteure wird es eine neue staatsbürgerliche und partizipative Dimension erhalten.
Mit diesen vielfältigen Aktionen will der Kanton Genf deutlich machen, wie wichtig die politische Teilhabe für die kommende Legislatur ist. «Wir wollen eine lebendige Demokratie», bekräftigte Antonio Hodgers in seiner Rede, die er am 31. Mai 2023 anlässlich der Eröffnung der Legislatur und Vereidigung des neuen Staatsrates hielt. Céline Zuber-Roy betonte in ihrer Ansprache, sie wolle «die Vielfalt unserer Demokratie unterstreichen und die Volksvertreterinnen und Volksvertreter und die Bevölkerung, vor allem die jungen Menschen, einander wieder näherbringen.»
Weitere Informationen unter www.ge.ch/teaser/democratiser-ge
Zum Autor
Marceau Schroeter, Staatskanzlei Genf, Beauftragter für politische Rechte, Autor des Buchs «Au cœur de la démocratie suisse»