Medienpolitik in den Kantonen: Standortbestimmung

Alexander Arens, 11. November 2024

«3sat in Gefahr», «Stellenabbau bei Tamedia», «Anzeiger Region Bern droht das Aus» – so oder ähnlich lauten die Hiobsbotschaften aus der Medienbranche in jüngster Zeit, egal ob international, national oder regional-lokal. Während sich die Suche nach tragfähigen Geschäftsmodellen als schwierig erweist, wird in der Politik (weiter) hitzig debattiert, ob und mit welchen Instrumenten Medien gefördert werden sollen. Ein Blick in die Kantone zeigt, welche Ansätze aktuell verfolgt werden.

Der Mediensektor befindet sich inmitten eines Strukturwandels. Durch die Verschiebung der Mediennutzung und des Werbemarkts in digitale Kanäle haben sich die wirtschaftlichen Bedingungen des Journalismus in der Schweiz stark verändert. Mit diesem Wandel sieht sich insbesondere auch der regionale und lokale Journalismus konfrontiert. 

Aus Sicht des Föderalismus und der Kantone ist diese Entwicklung in mehrfacher Hinsicht problematisch: So besteht das Risiko, dass Regionen journalistisch kaum noch oder nicht mehr abgedeckt werden, was unmittelbare Auswirkungen auf das politisch-kulturelle Leben vor Ort hat. Durch Mantelkooperationen nehmen zudem kantonale und regionale Perspektiven auf nationale Themen deutlich ab. Hinzu kommen Herausforderungen wie der abnehmende Konsum von journalistischen Inhalten, die Fragmentierung der Öffentlichkeit und neue Formen der Behördenkommunikation. 

Medienpolitik in den Kantonen: Standortbestimmung 2023 (PDF)

Das Risiko besteht, dass Regionen journalistisch kaum noch oder nicht mehr abgedeckt werden, was unmittelbare Auswirkungen auf das politisch-kulturelle Leben vor Ort hat. 

© Pixabay

Schweizer Bevölkerung will Medienvielfalt

Ausgehend vom Strukturwandel des Mediensektors tritt das Thema Medien und Medienförderung vermehrt in den Fokus der breiten Öffentlichkeit. Die Schweizer Bevölkerung weiss, wie wichtig Medien in der direkten Demokratie sind und welche Bedeutung eine vielfältige Medienlandschaft für die Schweiz hat, wie eine Studie von gfs.bern (2020) im Auftrag des Verbands Medien mit Zukunft zeigt: Diese Wahrnehmung beschränkt sich nicht bloss auf die traditionellen Medien, sondern schliesst auch die Onlinemedien ein. Interessanterweise werden auch hier regionale Anbieterinnen und Anbieter als wichtig erachtet.

Insgesamt spricht sich eine deutliche Mehrheit der Schweizer Bevölkerung für den Erhalt der Medienvielfalt aus und begrüsst die Förderung von Print- und Onlinemedien. Die medienpolitischen Massnahmen, über die am 13. Februar 2022 abgestimmt wurden, konnte die Stimmbevölkerung indes nicht überzeugen.

Standortbestimmung 2023

Vor dem Hintergrund des Medienwandels, der Konsequenzen für Demokratie und Föderalismus ebenso wie der Bedürfnisse der Bevölkerung möchte die ch Stiftung zu einer ganzheitlichen Sichtweise und Diskussion der Medienpolitik unter föderalen Gesichtspunkten beitragen. Dazu hat sie eine Standortbestimmung zur Medienpolitik in den Kantonen erstellt, basierend auf den kantonalen Gesetzessammlungen, weiteren Recherchen ebenso wie Rückfragen bei den Kantonen. Die Übersicht kann als Informationsgrundlage dienen und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit: 

Übersicht Medienpolitik in den Kantonen 2023

Zum Autor

Alexander Arens ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der ch Stiftung. Er hat am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern promoviert.

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