Föderalismus und Mehrsprachigkeit: Schweizer Kantone und Ostbelgien vertiefen ihren Austausch

Markus Dieth, Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), Florence Nater, Präsidentin der ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit, und Oliver Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, unterstrichen bei der Unterzeichnung die zentrale Bedeutung von Föderalismus und Mehrsprachigkeit. Sie bezeichneten diese Werte als tragende Säulen demokratischer Teilhabe, politischen Zusammenhalts und stabiler staatlicher Ordnung. Gleichzeitig betonten sie, wie wichtig der Austausch von Informationen und Erfahrungen sowie eine engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit sind.

Die Absichtserklärung sieht einen regelmässigen Austausch sowie mindestens alle zwei Jahre ein Treffen auf politischer Exekutivebene vor. Im Fokus stehen übergeordnete föderalismusrelevante- Fragestellungen, darunter die Bedeutung von Mehrsprachigkeit und kultureller Vielfalt, der Austausch von Best Practices sowie aktuelle Entwicklungen in den föderalen Systemen der Schweiz und Belgiens. Diskutiert werden zudem die Rolle der Kantone und der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Verhältnis zur Europäischen Union sowie mögliche Formen der Zusammenarbeit zwischen Gliedstaaten.