Ein ausgeprägter Föderalismus mit weitgehend eigenständigen Gliedstaaten begünstigt gesunde Staatsfinanzen, fördert das Wirtschaftswachstum, sorgt für Stabilität und kann zu einer gerechteren Einkommensverteilung führen.

Anlässlich ihres diesjährigen 50-Jahr-Jubiläums gab die ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit gemeinsam mit dem Verband Schweizerischer Kantonalbanken bei Prof. Lars P. Feld und Prof. Christoph A. Schaltegger eine Studie in Auftrag, die den Zusammenhang zwischen Föderalismus und Wettbewerbsfähigkeit vertieft analysierte.

Wettbewerbsorientierter Föderalismus bringt wirtschaftliche Vorteile
Die Schweiz hat von ihren föderalen Strukturen bisher wirtschaftlich klar profitiert. Konkret wirkt sich der Föderalismus – insbesondere der Steuerwettbewerb – positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung und das Wachstum in der Schweiz aus. Bei konjunkturellen Schwankungen entfaltet der Föderalismus eine stabilisierende Wirkung. Weiter kann der Föderalismus dazu beitragen, dass die Ungleichheit bei den Einkommen und damit auch der Umverteilungsbedarf reduziert wird.

Gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft
Wie die Studie zeigt, ist ein föderalistisch organisierter Staat offenbar bestens in der Lage, geeignete Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu schaffen und damit die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes zu stärken. Der Föderalismus begünstigt gesunde öffentliche Finanzen und schützt vor staatlichen Defiziten. Zudem dämpft die Steuerautonomie der Kantone und Gemeinden die staatlichen Ausgaben und hält die Staatsquote tief. Dies geht jedoch nicht – wie oft befürchtet wird – mit einem mangelhaften Leistungsangebot einher. Im Gegenteil scheint die Qualität öffentlicher Leistungen dank Föderalismus hoch zu sein, insbesondere im Bildungsbereich. Weiter hemmt der Föderalismus die Korruption und begünstigt die Einhaltung sozialer Normen. Nicht zuletzt haben föderale Strukturen einen positiven Einfluss auf die Lebensqualität, die als wichtiger weicher Standortfaktor gilt.

Föderalismus für die Zukunft stärken
Trotz dieses Erfolgs gerät der Föderalismus in der Schweiz mehr und mehr unter Druck. Die schleichende Zentralisierung, die anhaltende Tendenz zu neuen Aufgabenverflechtungen sowie übermässige Lastenverschiebungen auf die Kantone und Gemeinden gefährden den Föderalismus und damit auch die hervorragende Stellung der Schweiz im internationalen Standortwettbewerb. Die Studie zum 50-Jahr-Jubiläum der ch Stiftung 

bietet eine wertvolle Grundlage für eine fundierte Debatte zur zukünftigen Ausrichtung des Föderalismus in der Schweiz. Anfang September erscheint das Buch zur Studie beim Verlag NZZ Libro unter dem Titel "Föderalismus und Wettbewerbsfähigkeit in der Schweiz. Staatsstrukturen für eine erfolgreiche Schweiz im 21. Jahrhundert".

Kontakt und Informationen

• Staatsrat Pascal Broulis, Präsident ch Stiftung, Tel. 079 435 01 78
• Regierungsrat Benedikt Würth, Präsident KdK, Tel. 079 639 26 60
• Sandra Maissen, Geschäftsführerin ch Stiftung, Tel. 031 320 30 00

Medienmitteilung
Überblick über die Studie "Föderalismus und Wettbewerbsfähigkeit in der Schweiz
Sprechnotiz Staatsrat Pascal Broulis
Präsentation Studie
Präsentation Prof. Urs Müller
Sprechnotiz Regierungsrat Benedikt Würth