Anwesend am Treffen waren der Vorsitzende der LHK und burgenländische Landeshauptmann, Mag. Hans Peter Doskozil, der Präsident der KdK, Regierungsrat Markus Dieth (AG), und die Präsidentin der ch Stiftung, Staatsrätin Florence Nater (NE). Mittels einer Absichtserklärung wollen die Präsidien, den Informations- und Erfahrungsaustausch unter föderalen Nachbarn in dieser Form intensivieren. So könne man sich gegenseitig über aktuelle Entwicklungen in beiden Staaten ins Bilde setzen und zudem Best Practices zu drängenden Problemen austauschen. Man werde die Absichtserklärung nun innerhalb der LHK, an der Plenarversammlung der KdK und der Stiftungsratsversammlung der ch Stiftung diskutieren. Die ch Stiftung freut sich, hernach weitere Präsidiumstreffen zu organisieren.

Zusammenarbeit im Bundesstaat und Europapolitik

Die Anwesenden des Treffens vom 4. Januar tauschten sich zu übergeordneten, föderalistisch-staatspolitischen Themen und aktuellen Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im föderalen Staatsaufbau aus. Dabei erkannten sie durchaus Parallelen in beiden Staaten. Wichtig sei, dass die Bundesländer und Kantone ihre Handlungsfähigkeit auch in Zukunft unter Beweis stellen.

Ebenso spiegelten die Präsidien ihre Erfahrungen im Verhältnis der jeweiligen Staaten mit der EU. Zudem freuen sich die Spitzen von KdK und LHK auf eine partnerschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der Makroregionalen Strategie der Europäischen Union für den Alpenraum (EUSALP); Bund und Kantone präsidieren die EUSALP dieses Jahr.

Kontakt und Informationen:

Regierungsrat Dr. Markus Dieth, Präsident KdK (0041 62 835 24 05)
Staatsrätin Florence Nater, Präsidentin ch Stiftung (0041 32 889 68 00)
Landeshauptmann Mag. Hans Peter Doskozil, Vorsitzender LHK (0043 57 600-2200)

Medienmitteilung (PDF)